Aktuelles
SPD auf alten Pfaden - und nach links
SPD auf alten Pfaden - und nach links |
| (23.10.2020) SPD, Grüne, Linke und KWG haben ganz offensichtlich zu einer Kooperation zusammen gefunden. Auch in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses des Kreises Plön im Kreishaus stimmten sie nur gemeinsam ab. Beim Tagesordnungspunkt "Wasserstoffstrategie des Kreises Plön" wurde die Sitzung sogar zweimal auf ihren Antrag unterbrochen. Vor dem Sitzungssaal wurde dann in der 4er-Gruppe beraten, wie abgestimmt werden soll. CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL: „Schon in der Sitzung des Kreistages im Juni 2020 wurde deutlich, dass es dieses Bündnis gibt. 2018 hatte die SPD nach der Kommunalwahl mit nur noch 13 Sitzen im Kreistag bekundet, nicht wieder in eine feste Bindung gehen zu wollen. Dies hat zwei Jahre gehalten. Auch wenn vor allem von der SPD immer noch versucht wird den Eindruck zu erwecken, dass es kein Bündnis gebe - die Signale sind sehr klar. Dies konnte jeder, der wollte, mit eigenen Augen in der Sitzung des Hauptausschusses sehen. Eine solch feste Bindung ist eigentlich dem kommunalen Verständnis fern. Wenn SPD und Grüne jetzt sogar mit der Linken in eine Kooperation gehen, ist dies ein sehr klare (linke) politische Richtung. Es ist zu erwarten, dass die 4er-Gruppe wie schon von 2013 - 2018 und jetzt im Hauptausschuss versucht, dass nur noch das beschlossen wird, was sie möchte. Ein sehr bedenklicher Stil.“ |
