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19. Mai 2016:Herzlichen Glückwunsch, Grundschule Barkauer Land!Zur heutigen Auszeichnung als "Jugend forscht-Schule Schleswig-Holstein 2016" gratuliert die Plöner CDU-Kreistagsfraktion der Grundschule Barkauer Land in Kirchbarkau ganz herzlich! Besonderer Dank und Anerkennung gilt dabei den Preisträgern Jonas Schittig, Lönne Hoppe und Kiran Dziennus sowie deren Lehrkräften, die sich mit den Themen "Sonnencreme auf dem Autolack" und "Die optimale Schaukel" befasst haben. "Diese starke Leistung im MINT-Bereich zeigt, dass gerade verhältnismäßig kleine Grundschulen sehr gute Förder- und Fordermöglichkeiten bieten", so der schulpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Tade Peetz. |
18. Mai 2016:„Wir waren mal die Partei der sozialen Gerechtigkeit …“Der Essener Ratsherr Guido Reil ist nach 26 Jahren aus der SPD ausgetreten. Die SPD sei für ihn "Familie und Teil meiner Identität" gewesen. Er müsse sich aber nach reiflicher Überlegung eingestehen, dass er "mit dem grundsätzlichen Kurs der SPD nicht mehr leben" könne. Aus seiner Begründung: "Wir waren mal die Partei der sozialen Gerechtigkeit, aber im realen Handeln merke ich davon leider nichts mehr. Wir waren die Partei der Arbeiter, ihre Interessen vertreten wir aber gar nicht mehr. In Essen sind gerade 9% der Mitglieder noch klassische Arbeiter, obwohl die SPD als revolutionäre Arbeiterpartei begann, dann in eine bürgerliche Arbeiterpartei überging. Seit Jahren gelingt es ihr kaum noch sich in die Situation des einfachen Arbeiters hinein zu versetzen. In der Flüchtlingspolitik haben wir uns endgültig und völlig von der Realität verabschiedet." |
18. Mai 2016:SIGGI oder SUSI - wen würde die SPD wählen?Sie las dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel beim SPD-Forum Gerechtigkeit so richtig die Leviten: Susi Neumann, Putzfrau aus Gelsenkirchen seit 35 Jahren, Rentenerwartung 735 Euro. Ob dessen Ankündigung, er würde sich freuen, wenn es mehrere SPD-Kandidaten für die Kanzlerkandidatur gebe, mit ihrem Auftritt zusammenhängt, ist nicht bekannt. Aber reizvoll und spannend wäre es, würden Susi Neumann und Sigmar Gabriel sich den SPD-Mitgliedern zur Abstimmung stellen. Mal so eine richtige Basis-Abstimmung, das wäre doch was! Zeichnung: Tade Peetz |
13. Mai 2016:Starke Kita-Entlastung scheitert an SPD/Grünen/Wählergemeinschaften - Kreistag 12. Mai 2016SPD/Grüne/FWG nicht für Erhalt der Polizeistationen Ascheberg, Laboe, Probsteierhagen und Selent Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Kreistag mit einer Resolution an die Landesregierung und an die für unseren Kreis zuständige Polizeidirektion Kiel zur Stärkung der Sicherheit im Kreis Plön beschäftigt. Kernforderungen waren eine personelle Verstärkung der Polizei bei uns im Kreis, von der zuletzt 40 Dienststellen nach Kiel verlagert wurden. Von der CDU wurde gefordert, die Schließung der Polizeistationen in Ascheberg, Laboe, Probsteierhagen und Selent rückgängig zu machen zur die Stationen zu erhalten. Die FDP schloss sich mit einem leicht modifizierten Beschlussvorschlag den inhaltlichen Forderungen der CDU an. Eine Mehrheit aus SPD, Grünen und der FWG lehnte ein klares Bekenntnis zu den genannten Polizeistationen ab. Lediglich die Schließung der Polizeistation in Laboe solle nach Antrag von SPD/Grünen/FWG bis 2019 vorerst ausgesetzt werden. Grünen-Fraktionsvorsitzender Axel Hilker vertrat in der lebendigen Diskussion die Position, dass die Sicherheit im Kreis Plön ausreichend wäre und stattdessen die Polizei in Kiel verstärkt werden müsste. Die Abgeordneten der UWG enthielten sich bei der Abstimmung. SPD/Grüne/Wählergemeinschaften gegen deutliche Entlastung der Kitakosten der Kommunen Eine deutliche finanzielle Entlastung der Gemeinden und Städte im Kreis Plön ist an den Stimmen von SPD/Grünen und den Wählergemeinschaften (FWG/UWG) gescheitert. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte beantragt, ab dem 1. August 2016 wieder zur alten Regelung zurückzukehren, nach der der Kreis Plön ein Drittel der anrechenbaren Betriebskosten der Kita-Einrichtungen trägt. Tade Peetz begründete den Vorstoß vor allem damit, dass nur so eine spürbare und gerechte Entlastung der Gemeinden zu erreichen ist. Die Kosten für den höheren Kreisanteil von voraussichtlich 1,8 Mio. Euro wäre im laufenden Jahr durch eine Mehreinnahme im Rahmen des Finanzausgleichs in Höhe von etwa 2,2 Mio. Euro gedeckt gewesen. Ebenso wurde von uns beantragt, die Auszahlung künftig quartalsweise an die Träger auszuzahlen, um Liquiditätsengpässe der Kindergartenträger künftig zu reduzieren. In getrennten Abstimmungen zu den einzelnen Punkten wurden beide Vorschläge mit den Stimmen von SPD/Grünen und den Wählergemeinschaften abgelehnt. Stattdessen soll die Betriebskostenförderung für die insg. 88 Einrichtungen des Kreises im laufenden Jahr nun ausschließlich für den Ü3-Bereich und um lediglich 200.000 Euro, im Jahr 2017 um 450.000 Euro erhöht werden. |
12. Mai 2016:Jahreshauptversammlung CDU Stein: Harmonischer Wechsel an der SpitzeEinstimmig wählten die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Stein auf der Jahreshauptversammlung am 11. Mai im Haus des Kurgastes Helge Steffen zu ihrem neuen Vorsitzenden. Steffen, bisher Beisitzer im Vorstand, tauscht damit die Aufgaben mit Klaus-Peter Lietz, der aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen sein Amt zur Verfügung stellte. Ausführlich berichtete Bürgermeister Peter Dieterich den Anwesenden über aktuelle Vorhaben und Entwicklungen in der Gemeinde, nachdem der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Tade Peetz mit den Steiner Mitgliedern über aktuelle CDU-Initiativen in der Kreispolitik diskutiert hatte. Tade Peetz, Klaus-Peter Lietz, Helge Steffen, Peter Dieterich |
11. Mai 2016:Jahreshauptversammlung der Frauen Union Kreis Plön 2016Der neugewählte FU-Kreisvorstand, von links: Kathrin Güldenzoph, Ellen Klünder, Gabriele Kalinka, Petra Pluhar, Britta Peetz, Regina Benecke, Helma Tams, Hanne Schlapkohl, Silke Jahnke Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Frauen Union Kreis Plön im Landgasthof Schellhorn am 10. Mai 2016 standen Wahlen im Mittelpunkt. Einstimmig bei einer Enthaltung wurde Claudia Petersen aus Schönberg, die leider aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen konnte, als Vorsitzende bestätigt; als Stellvertreterinnen wurden Regina Benecke (Grebin) und Helma Tams (Schönberg) gewählt. Beisitzerinnen sind Hanne Schlapkohl und Gabriele Kalinka (beide Dobersdorf), Silke Jahnke (Laboe), Petra Pluhar (Probsteierhagen), Ellen Klünder (Grebin) sowie Kathrin Güldenzoph und Britta Peetz (beide Heikendorf). |
9. Mai 2016:Kooperations-Antrag zur Stärkung der Kreisentwicklung oder: Wie man aus dem Kreishaus steuern willVielen Kommunen geht es finanziell schlecht. Eine Senkung der Kreisumlage würde zumindest helfen. Mitte 2015 zeichnete sich im laufenden Plöner Kreishaushalt ein Plus ab. Gleichwohl lehnte die Kreistags-Koalition aus SPD/Grünen/Wählergemeinschaft dies ab und attackierte den CDU-Vorschlag. Der im Dezember 2015 verabschiedete Haushalt für 2016 stand besonders unter dem Vorzeichen der Kostenentwicklung im Flüchtlingsbereich. Die Landrätin hatte 26,5 Stellen dafür und für andere Aufgaben beantragt. Mehrkosten pro Jahr: rd. 1,2 Mio. Euro. Wesentliche Vorschläge wurden von der SPD/Grünen/FWG-Koalition übernommen. Die CDU mahnte, bei den Stellen-Anforderungen Maß zu halten und stimmte dem Stellenplan nicht zu. "Jetzt ist erkennbar, dass für die Integration der Flüchtlinge zusätzliche Millionen-Ausgaben auf den Kreis zukommen werden", rechnet der finanzpolitische Sprecher der CDU Malte Schildknecht vor. |
7. Mai 2016:CDU: Neuordnung der Kita-Finanzierung sorgt für mehr GerechtigkeitDie CDU im Kreis Plön will die die Kommunen bei der Finanzierung der Kindertagesstätten gerecht und nachhaltig entlasten. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU für den am Montag stattfindenden Jugendhilfeausschuss und für den nächsten Kreistag am Donnerstag, 12. Mai, eingereicht. Danach soll der Kreis ab 1. August die Kita-Einrichtungen mit 33 Prozent der anrechenbaren Betriebskosten bezuschussen. "Der Kreis steht damit zu dem Grundsatz einer Drittelung in der Kostenbeteiligung zwischen Gemeinden, Kreis/Land und Eltern. Wie die restlichen Kosten zwischen Kommunen und Eltern aufgeteilt werden, soll vor Ort politisch entschieden werden", erklärt der CDU-Kreistagsabgeordnete Tade Peetz. Die Sozialstaffelregelung bliebe zudem unberührt. Die Auszahlung der Kreis- und Landesmittel an die Kommunen solle nach Vorstellungen der CDU vierteljährlich erfolgen und zwar als Abschlagszahlung im Februar, Mai, August und November monatsmittig jeweils zu gleichen Anteilen. Dies begründet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Leyk: "Damit ließen sich Liquiditätsengpässe bei den Kindergartenträgern reduzieren." Die Förderrichtlinie für Kita-Einrichtungen solle entsprechend angepasst werden. |
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